Präsident feiert Comeback

Rainer Werning 17. Mai 2004 (junge Welt)

Südkorea: Verfassungsgericht setzte Roh Moo-Hyun wieder ins Amt ein

Für den südkoreanischen Präsidenten Roh Moo-Hyun war der vergangene Freitag ein denkwürdiger Tag, an dem er und seine Anhängerschaft wahrlich Grund zum Feiern hatten. Mit Erleichterung und Genugtuung quittierten Einwohner Seouls vor aufgestellten Großmonitoren den Urteilsspruch des Verfassungsgerichts, den früheren Gewerkschaftsanwalt und erst seit Februar 2003 amtierenden Präsidenten wieder in sein Amt einzusetzen. Zwar habe Roh, so die Richter, die Neutralitätspflicht von Staatsbeamten verletzt, doch dies rechtfertige keineswegs die Absetzung des Präsidenten.

Noch vor zwei Monaten standen die Dinge gar nicht gut um Roh Moo-Hyun. Im Parlament, der Nationalversammlung, verfügten die Rechten und Konservativen über eine komfortable Mehrheit, die es ihnen erlaubte, den Präsidenten am Nasenring durch die politische Manege zu führen. In einem parlamentarischen Coup d’etat erwirkten die Gegner des Präsidenten am 12. März gar in einer turbulenten Abstimmung die Absetzung von Roh. Sie warfen ihm Amtsmißbrauch, Korruption und Inkompetenz vor. Eine höchst fadenscheinige Anklage; denn in punkto dieser drei zählebigen politischen Übel im Lande waren und sind sie dem Präsidenten meilenweit voraus.

Das Blatt wendete sich, als am 15. April die Wahlen zur Nationalversammlung die bisherigen Mehrheitsverhältnisse auf den Kopf stellten. Frohlocken konnte als überwältigender Wahlgewinner mit der Uri-Partei ein dem Präsidenten nahestehendes politisches Konstrukt, das erst im Herbst vergangenen Jahres entstanden war. Buchstäblich abgewatscht wurde die Allianz aus Rechten und Konservativen, die darauf spekuliert hatte, Roh aus dem Amt zu jagen. Park Geun-Hye, die Tochter des früheren Militärdiktators Park Chung-Hee und Vorsitzende der oppositionellen Großen Nationalpartei, mußte kleinlaut einräumen, die Stimmung in der Bevölkerung völlig falsch eingeschätzt zu haben.

Die Wiedereinsetzung Rohs fördert zudem den innerkoreanischen Dialogprozeß. Verfolgte vor allem die Große Nationalpartei einen harten Konfrontationskurs gegenüber Nordkorea und einen Schmusekurs mit der Bush-Administration, favorisiert Roh indes eine Politik der Aussöhnung mit Pjöngjang. Roh begrüßt ausdrücklich das bislang größte Nord-Süd-Wirtschaftsprojekt, den sogenannten Kaesong-Industriekomplex, der im Süden Nordkoreas durch den Einsatz südkoreanischer Elektrizität und nordkoreanischer Arbeitskräfte entsteht. Auch hat Roh mehrfach betont, notfalls eine von den USA unabhängige Außenpolitik einzuschlagen, wenn das im Interesse Südkoreas liegt. Hier bleibt allerdings abzuwarten, ob er den unter seinen Getreuen höchst umstrittenen Plan umsetzt, bis Juni insgesamt knapp 3 700 südkoreanische Militärs in den Irak zu entsenden. Denn mit der Eskalation der Gewalt dort wächst auch in der südkoreanischen Bevölkerung die Ablehnung, mit eigenen Truppen zu intervenieren.

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