ASEM People's forum

Rainer Werning

Wenn das Onkel Ho wüsste

Rückblick - "schreckliche Irrtümer"

Arroganz der Macht, tödliche Heuchelei und fadenscheinigste Konstrukte zur Ehrenrettung des Abendlandes pflasterten den Weg der Kriegsarchitekten im fernen Washington. Es war die Zeit hämischer Bodycount-Ideologen, denen jeder tote "Vietcong" eine Nachricht wert war. Die Arithmetik des Grauens schürte mit jedem neuen Napalmeinsatz Protest und Widerstand - weltweit. Vietnam diente einer Generation jahrelang als Metapher für den gerechtfertigten Kampf Davids gegen Goliath. In den westlichen Metropolen skandierte die wachsende Zahl aufgebrachter Gegner der US-Aggression in Indochina den Schlachtruf "Ho-Ho-Ho-Chi-Minh!" Nordvietnams Präsident Ho Chi Minh, den seine Anhänger hüben wie drüben liebevoll "Onkel Ho" nannten, galt gemeinsam mit dem legendären, heute über 90-jährigen General Vo Nguyen Giap, der den französischen Kolonialtruppen bereits 1954 bei Dien Bien Phu eine vernichtende Niederlage beigebracht hatte, als Ikone des Befreiungskampfes.

Vietnam war überdies der erste "telegene Krieg", dessen Gräuel und Brutalitäten einem weltweiten Publikum allabendlich auf der Mattscheibe präsentiert wurden. Das lässt noch heute manisch-repressive Hardliner in den USA die Faust in der Tasche ballen. Denn diese Bildern und Szenen, da tote GIs in Zinksärgen in ihre Heimat zurückgeflogen wurden, bescherten den Militärstrategen arge Legitimationsprobleme. In diesem Sinne war die Ver-Bildlichung des Krieges ein zu starker Verbündeter seiner Gegner. Die Lehre: Fortan sollte Krieg möglichst nur noch als "klinisch-sanitärer" Einsatz in Videoclip-Format erscheinen. Doch was damals nicht gelang, ist dem Pentagon bis heute nicht geglückt; in Afghanistan und Irak fließen Blut, richten Kampfjets und -hubschrauber reale Verwüstungen an, sterben zuhauf Zivilisten.

Allein in Vietnam zählte man am Ende des Krieges (1975) drei Millionen Tote und vier Millionen Verwundete. Auf US-amerikanischer Seite waren annähernd 58.000 Soldaten getötet worden. Sie alle starben nicht für freedom & democracy, sondern für imperiale Kalküle. Weder die französischen Kolonialherren, noch die US-amerikanischen Neokolonialisten wollten den Völkern in Indochina das zugestehen, was ihnen seit jeher sakrosankt ist - Unabhängigkeit und Freiheit. Zwanzig Jahre vergingen, bis sich einer der übelsten Hardliner "des Amerikanischen Krieges", wie die Vietnamesen die Aggression nennen, zu Wort meldete. "Wir haben uns geirrt, schrecklich geirrt. Menschen können sich irren. Ich gebe mit schmerzhafter Offenheit und schweren Herzens zu, dass dieser Gemeinplatz, bezogen auf Vietnam, auch auf mich und die amerikanische Führungselite meiner Generation zutrifft." Das schrieb Robert S. McNamara, in den sechziger Jahren US-Verteidigungsminister und danach Präsident der Weltbank, in seinen 1995 in New York erschienenen Memoiren "In Retrospect: The Tragedy and the Lessons of Vietnam".

Steinchen in der Reisschale

Wer geglaubt hatte, in Vietnam vollzöge sich seit der Befreiung im Frühjahr 1975 die Umgestaltung der Gesellschaft mit sozialistischem, zumindest menschlichem Antlitz, sollte schrittweise eines besseren belehrt werden. Wie so häufig zuvor in der Geschichte bot die Erlangung staatlicher Herrschaft längst keine Garantie für einen strukturellen Wandel in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft. Befreiungsbewegungen, einmal an die Macht gelangt, sahen sich immer wieder mit dem weitaus schwierigeren Problem konfrontiert, diese im Sinne ihrer vermeintlichen Nutznießer, eben des Volkes, auszuüben. Das war auch nicht anders im Falle der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV). Die als Inbegriff von Korruption, Kompradorentum, Drogensucht und Prostitution verschrieene Metropole Saigon wurde kurzerhand in Ho-Chi-Minh-Stadt umbenannt, um den Makel ihrer Vergangenheit zu tilgen. Nicht zimperlich wurde mit allen verfahren, die sich aus unterschiedlichen Gründen weigerten, sich freiwillig aus dieser Vergangenheit zu verabschieden und die nicht hinnehmen mochten, daß im Zeitraffer der Süden gemäß dem nördlichen Ebenbild umgemodelt werden sollte. Das betraf Religionsgemeinschaften ebenso wie Landkonflikte mit Bevölkerungsgruppen im zentralen Hochland, den sogenannten Montagnards.

Die Wiedervereinigung des Landes (1976 umbenannt in Sozialistische Republik Vietnam) verlief keineswegs konfliktfrei. Die durch Überbetonung staatlicher Großprojekte bedingten wirtschaftlichen Schwierigkeiten vertieften sich durch den Zusammenbruch des Realsozialismus, und die (Außenhandels-)Politik ordnete man nach und nach dem Fetisch der Globalisierung unter. Das Resultat waren krasse soziale Unterschiede, ökonomische Disparitäten, konsumgelenktes Wachstum im Zeichen einer sogenannten sozialistischen Marktwirtschaft, die Herausbildung einer kleinen Schicht wohlhabender Profiteure des Staatsapparates in den Großstädten und Korruption. Mit dem Verweis auf die heroischen Taten des Volkes im siegreichen Kampf gegen die Supermacht USA ließ sich auf Dauer wenig politisches Kapital schlagen. Heute ist nahezu die Hälfte der knapp 81 Millionen Menschen zählenden Bevölkerung Vietnams jünger als 25 Jahre. Diese Generation kennt den Krieg nur aus Erzählungen. Und sie wächst auf in einem Klima, das in den Nachbarländern, zunehmend auch im eigenen Land vom hegemonialen Konsummodell des Westens geprägt ist.

Von "Doi Moi" zu "Do More"

So viel Offenheit wäre vor Jahren undenkbar gewesen. Doch mit Doi Moi ist in Vietnam auch ein ökonomischer Pragmatismus innerhalb der politischen Nomenklatur hoffähig geworden. Die ehemalige Vizepräsidentin, Madame Nguyen Thi Binh, erklärt: "Eines hat uns Präsident Ho Chi Minh klar gelehrt: nationale Unabhängigkeit, die dem Volk kein Essen, keine Kleidung und kein Glück beschert, ist schlicht Unsinn. Wir verfolgen eine sozialistisch orientierte Marktwirtschaft. Und wir wissen, dass ein Beitritt zur WTO keine Garantie ist, dass unsere Interessen stets gewahrt bleiben. Wir wissen um die negativen Auswirkungen auf ärmere Länder und müssen auf der Hut sein. Doch unter den gegebenen Bedingungen des Weltmarktes wäre es schwierig, ohne eine Mitgliedschaft in der WTO neue Märkte zu erschließen, Auslandsinvestitionen ins Land zu bringen und einen legitimen Status zum Schutz unserer wirtschaftlichen Interessen zu genießen."

Verunsicherungsfaktor NROs

Dennoch kamen schließlich das internationale und nationale Vorbereitungskomitee überein, das diesjährige ASEM People's Forum V gut einen Monat vor dem offiziellen Treffen der Staats- und Regierungschefs auszurichten. Logistisch hatte man den Andrang der 500 Delegierten von international 350 NROs im Tay Ho-Hotel am Westsee im Griff, dessen Zimmer noch dem prämodernen Ambiente der fünfziger Jahre entsprechen. Undurchsichtig blieb bis zuletzt die Einreisepolitik. Da wurden Delegierte aus Malaysia und dem Nachbarland Kambodscha gleich am neuen Flughafen Noi Bai abgefangen und wieder in ihre Heimatländer retour geschickt. Offizielle Begründungen gab es dafür nicht. Und auch bei der Auswahl ausländischer Journalisten verfolgten die Behören eine nicht nachvollziehbare Selektion - mit dem Hinweis, die Kapazitäten reichten nicht aus, um alle Leute entsprechend unterzubringen.

Drei Hauptinhalte waren Bestandteil des ASEM People's Forum V: Frieden und Sicherheit, wirtschaftliche und soziale Sicherheit sowie Demokratisierung und Volksrechte, die in etwa 30 Workshops behandelt wurden. Präsentiert wurde eine interessante, rege besuchte Themenpalette, die von Arbeiter-, Gewerkschafter- und Bürgerrechten in Zeiten der Globalisierung bis hin zu Konfliktvermeidungs-Strategien reichte. Scharf ging man mit dem US-amerikanischen Feldzug gegen Afghanistan und den Irak ins Gericht und erinnerte an die zahllosen Opfer während des Vietnamkrieges. International unterstützenswert ist in diesem Zusammenhang die erst am 10. Januar dieses Jahres gegründete Vietnamesische Vereinigung für die Opfer von Agent Orange/Dioxin (VAVA). VAVA ist augenblicklich dabei, dreißig Jahre nach Kriegsende eine Sammelklage gegen US-amerikanische Produzenten dieser hochgiftigen Substanzen vorzubereiten, die Washington von 1961 bis 1971 von seinen Bomberpiloten massenhaft über das Land versprühen ließ. Die Konsequenzen für Mensch und Umwelt dauern an; bis heute sind ganze Landstriche noch kontaminiert und gebären Mütter verkrüppelte Babies. Aus Washington erfolgte nie eine Entschuldigung noch eine Entschädigung für die Opfer. Da werden wohl die Zyniker Recht haben, die meinen, dass sich die US-Regierungen im Falle eines Sieges anders gegenüber Vietnam verhalten hätten.

So lehrreich das ASEM People's Forum V war und so notwendig solidarische Liaisonarbeit und kritische Interventionen im Vorfeld internationaler Mammutveranstaltungen sind, so wünschenswert wäre es, wenn sich unter den Organisatoren endlich die Erkenntnis durchsetzte, das mitunter weniger denn mehr ist. Wenn ein Input den anderen jagt und schon Redner am Podium weidlich Mühe haben, allesamt zu Wort zu kommen, ohne dass das Publikum solches ergreifen kann, dann verunmöglicht ein organisatorischer Overkill den vernünftigen Disput. Der dann ja 2006 auf dem ASEM People's Forum VI im beschaulichen Helsinki klappen mag.

ASEM oder Der Traum von einer neuen Seidenstraße ASEM (Asia-Europe Meeting/Europa-Asien-Treffen) ist eine Form interregionaler Zusammenarbeit und ein informelles Dialogforum von 26 Partnern, das im März 1996 in der thailändischen Hauptstadt Bangkok entstand. Teilnehmer sind zur Zeit 15 EU-Staaten (über die Aufnahme der zehn neuen EU-Länder wird verhandelt) und die Europäische Kommission, Brunei, Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam als Mitgliedstaaten der ASEAN, der Vereinigung südostasiatischer Nationen, sowie die Volksrepublik China, Südkorea und Japan. ASEM versteht sich als Prozess und prinzipiell offen für weitere interessierte Staaten, wobei eine Erweiterung im Konsens aller Teilnehmer möglich ist. Der Kern von ASEM sind die seit 1996 alle zwei Jahre abwechselnd in Europa und Asien stattfindenden Treffen der Staats- und Regierungschefs. Zur inhaltlichen Vertiefung der Schwerpunktbereiche finden mindestens einmal pro Jahr Treffen der Wirtschafts-, Finanz- und Außenminister statt, wobei letztere als Gesamtkoordinatoren des Prozesses wirken. Nach den Gipfeltreffen in Bangkok (1996), London (1998), Seoul (2000) und Kopenhagen (2002) fand das diesjährige Treffen am 08./09. Oktober in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi statt. Politische Themen, wirtschaftliche und finanzielle Angelegenheiten sowie kulturelle Belange und Fragen des geistigen Lebens bilden die drei Säulen des ASEM-Prozesses. Der politische Dialog behandelt regionale Entwicklungen von beiderseitigem Interesse, sicherheitspolitische Fragen über die Nichtverbreitung von Kernwaffen und Abrüstung sowie die Zusammenarbeit bei der Reform der Vereinten Nationen. Im wirtschaftlichen Bereich gilt es, die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, dem öffentlichen und privaten Sektor sowie zwischen den Finanz- und Wirtschaftsministern zu stärken und grundsätzliche sozioökonomische Fragen zu diskutieren. Weitere Schwerpunkte bilden die Intensivierung der Handels- und Investitionsströme (bereits 1996 war das Handelsvolumen EU-Ost- und Südostasien größer als das zwischen der EU und den USA) und die engere Kooperation in solchen Schlüsselsektoren wie Infrastruktur, Spitzentechnologie, Dienstleistungen und Telekommunikation. Im interkulturellen, bildungs- und sozialpolitischen Bereich sollen besseres gegenseitiges Verstehen gefördert und beispielsweise die Kontakte zwischen Studenten, Parlamentariern und Jungunternehmern intensiviert werden. Die einzige Institution der ASEM ist die als Koordinator und Mittler des kulturellen und gesellschaftlichen Dialogs wirkende Asien-Europa-Stiftung in Singapur (ASEF). Ferner wurde vorgeschlagen, eine Studie über die Integration des transasiatischen Eisenbahnnetzes und dessen mögliche Anbindung an das transeuropäische Schienennetz in Auftrag zu geben. Chinesische Diplomaten sprachen bereits vor Jahren von der Vision einer Neuauflage der alten Seidenstraße. Wie die konkret aussehen soll, zeigt beispielsweise eine riesige Plakatwand vor dem Seouler Hauptbahnhof. Da ist als Ausgangspunkt eines transkontinentalen Eisenbahnnetzes die südkoreanische Hafenstadt Pusan eingezeichnet, von wo aus die Streckenführung über Seoul und Pjöngjang gen China verläuft, um schließlich - eingespeist ins transsibirische Netz - an den Zielorten Stockholm und Paris zu enden. Vision hin, Mission her: Der ASEM-Prozess war nicht vor Rückschlägen gefeit. Nur wenige Monate nach dem Gründungstreffen in Bangkok wurden die - vor allem wirtschaftlich - hochgesteckten Erwartungen arg gedämpft, als die einsetzende Wirtschafts- und Finanzkrise in der Region zu Massenarmut führte und Millionen von Menschen (hauptsächlich in Indonesien) ins Elend stürzte. Auf dem ASEM IV-Gipfel in Kopenhagen (September 2002) war alles auf die Abwehr des internationalen Terrorismus fokussiert, ohne sich auf eine verbindliche Definition festgelegt zu haben, was eigentlich unter Terror zu verstehen ist. Kein Wunder, dass in mehreren ASEM-Mitgliedstaaten eine Verschärfung von Sicherheitsgesetzen forciert wurde - nicht, um prioritär "den Terror" zu bekämpfen, sondern um Regimegegner zu gängeln oder mundtot zu machen. Seit ASEM I haben immer wieder europäische Länder die Menschenrechtsproblematik in den Vordergrund gerückt, während die asiatischen Partner es vorzogen, mehr die wirtschaftlichen Aspekte einer engeren Kooperation zu betonen. Auffällig war dabei eine gewisse Doppelmoral. Werden von europäischer Seite seit Jahren die Menschenrechtsverletzungen in Burma angeprangert, so kam beispielsweise Indonesien stets ungeschoren davon. Das war der Fall, als noch bis Mitte 1998 der Despot Suharto amtierte. Und das blieb seitdem so, wenngleich enge Gefolgsleute Suhartos aus dem Militär in zahlreichen Regionen des Archipels "Unruhen erstickten", in Osttimor Massaker verübten und in Aceh, im Norden Sumatras, erneut den Notstand verhängten und gegen die Bevölkerung einen Krieg anzettelten. Gleichzeitig verfocht Indonesien starr die Position, all das seien "interne Belange eines souveränen Staates", was auch die EU zu akzeptieren habe. So kann denn Jakarta jetzt als Erfolg verbuchen, dass die Burma-Frage während ASEM V in Hanoi in seinem Sinne gelöst wurde. Erst Anfang September hatten sich die Außenminister der EU für die Teilnahme Burmas am diesjährigen ASEM-Gipfel ausgesprochen. Allerdings unter der Bedingung, dass daran nicht Premierminister General Khin Nyunt teilnimmt. So reiste anstelle des Generals der frisch gekürte Außenminister Burmas, Generalmajor Nyan Win, als Vertreter seines Landes nach Hanoi. Pikant ist in diesem Zusammenhang die Rolle der einstigen Kolonialmacht Großbritannien. Trifft der im April 2004 veröffentlichte Landesreport der englischen Burma Campaign zu, so rangiert Großbritannien trotz des vehementen Votum Londons, Burma nicht in den ASEM-Prozess einzubinden, auf Platz Zwei der größten Investoren in Burma. Demnach soll das Vereinigte Königreich allein im letzten Jahrzehnt umgerechnet 1,4 Milliarden US-Dollar an Investitionen in dem südostasiatischen Land genehmigt haben. Auch auf dem ASEM III-Gipfel in Seoul (Oktober 2000) machte die EU keine gute Figur, als sie sich in der Frage der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu Nordkorea uneins zeigte. Zwar hatte die EU Unterstützung für die "Sonnenscheinpolitik" des damaligen südkoreanischen Präsidenten Kim Dae-Jung vis-à-vis Pjöngjang signalisiert und dies eigens in einer "Friedensdeklaration" dokumentiert. Doch davon blieb in der Folgezeit wenig übrig. Stattdessen schwenkte man kritiklos auf den Kurs von US-Präsident Bush ein, der die "Sonnenscheinpolitik" als "naiv" und Nordkorea als Teil seiner ominösen "Achse des Bösen" einstufte.

Der Autor ist Vorstandsvorsitzender des Korea-Verbandes e.V. Als dessen Vertreter nahm er am ASEM People's Forum V teil, das vom 6.-9. September in Hanoi stattfand und wo etwa 500 Delegierte von international 350 Nicht-Regierungsorganisationen vertreten waren.