Artikel aus der jungen Welt vom 02.07.2003
Abschreckung in Korea
Stellungnahme vom Institut fuer die Wiedervereinigung des Vaterlandes
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Vorbemerkung: Der nachfolgende – unwesentlich gekuerzte – Beitrag ist unter dem Titel "Die Berechtigung der DVRK zum Besitz militaerischer Abschrekkungskraft" von einem Kollektiv des nordkoreanischen Instituts fuer die Wiedervereinigung des Vaterlandes in Pjoengjang verfasst worden. Der Text wurde eigens fuer das vom Korea-Verband e.V. im Asienhaus (Essen) organisierte Internationale Symposium "Wohin steuert Nordkorea? Soziale Verhaeltnisse, Entwicklungstendenzen und Perspektiven" geschrieben, das am 25. Juni 2003 in Berlin stattfand. Er spiegelt die offizielle Position der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) in der sogenannten Atomfrage wider und weist u.a. die Anschuldigung Washingtons als unbegruendet zurueck, die DVRK haette bereits seit Oktober 2002 den Besitz von Nuklearwaffen offiziell deklariert und eingeraeumt.
Der Text wurde von Hyo-Eun Shin und Hee-Young Yi aus dem Koreanischen uebersetzt, von Rainer Werning redaktionell bearbeitet und mit Zwischenueberschriften versehen.
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Die Republik Korea (Suedkorea) vertritt gegenwaertig folgende Position: als Grundprinzip gilt "Der Norden darf unter keinen Umstaenden Atomwaffen besitzen". Besaesse die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK/Nordkorea) Atomwaffen, laege ein Verstoss gegen die gemeinsame Erklaerung von Nord- und Suedkorea zur Denuklearisierung aus dem Jahre 1992 vor und Nordkorea wuerde damit seine Vertrauenswuerdigkeit aufs Spiel setzen.
Offener Korridor fuer Gespraeche
Im Gegensatz dazu ist die DVRK der Auffassung, dass "der Besitz militaerischer Abschreckungskraft durch die DVRK" der Weg ist, um das koreanische Volk zu beschuetzen. Unabhaengig von der Frage, ob die DVRK militaerische Abschreckungskraft besitzt oder nicht, ist der Prozess der Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel durch die USA bereits torpediert worden. Die DVRK vertritt die Position, dass "die Atomfrage" zwischen Nordkorea und den USA geregelt werden wird, und daher die Versoehnung und die innerkoreanische Kooperation kontinuierlich vorangebracht werden sollten. Darueber hinaus besteht bezueglich der Loesung der "Atomfrage" das Problem, ob es lediglich ein Treffen zwischen Nordkorea und den USA oder ein multilaterales Treffen geben soll. Seitens der DVRK wird ein bilaterales Treffen zwischen Nordkorea und den USA gefordert, ein multilaterales Gespraech indes nicht ausgeschlossen.
Dass hier nicht von "Atomwaffenbesitz Nordkoreas", sondern von "militaerischer Abschreckungskraft" gesprochen wird, ist auf zweierlei zurueckzufuehren. Entgegen der Behauptung des Unterstaatssekretaers im US-Aussenministerium, James A. Kelly, Nordkorea habe "den Besitz von Atomwaffen" zugegeben, hat dies die DVRK bislang nicht und nirgends offiziell erklaert. Da die DVRK stets von "starker militaerischer Abschreckungskraft" und "physischer Abschreckungskraft" spricht, sollten demnach auch nordkoreanische Begriffe verwendet werden.
Erstens ist der Besitz "militaerischer Abschreckungskraft" seitens Nordkoreas die gegenwaertig beste Massnahme zur Wahrung des Friedens auf der koreanischen Halbinsel. Wenngleich der Kalte Krieg beendet ist, haben Krieg und Gemetzel auf der Welt laengst kein Ende gefunden. "Krieg und Frieden" bleiben die groesste Sorge der Menschheit. Die USA, die seit dem Ende des Kalten Krieges als "einzige hegemoniale Supermacht" aufgetreten sind, handhaben mittels ihrer maechtigen militaerischen Abschreckungskraft und mit der Logik des Staerkeren internationale Konflikte und regionale Probleme im Sinne der Formung einer Einstaatenwelt. Die amerikanische Regierung unter Bush versucht – basierend auf ihrer bereits vorhandenen Kriegslust, ihrer aus den Vorfaellen vom 11. September 2001 resultierenden Irrationalitaet und ihrem Groessenwahn, der sich auf ihre in den Kriegen in Afghanistan und Irak erwachsene zusaetzliche Kraft bezieht –, die Welt allein zu beherrschen. Darueber hinaus haben die USA die DVRK, den Irak und den Iran als "Achse des Boesen" bezeichnet und mit dem Angriff auf den Irak bereits die verkettete "Zerstoerung" dieser Staaten im Blick.
Die DVRK im Visier der USA
Als naechstes Ziel ist Nordkorea im Fadenkreuz der USA. Vor einiger Zeit wurden auf dem "Gipfeltreffen" zwischen Suedkorea und Japan und jenem zwischen Japan und den USA "weitere Massnahmen" und "haertere Massnahmen", einschliesslich militaerischer Aktionen gegen Nordkorea, offiziell gebilligt. Um Nordkorea effektiv anzugreifen, sind Untersuchungen der Bodenbeschaffenheit, Reorganisation der militaerischen Kraefte, die Entwicklung neuer Modelle von Massenvernichtungswaffen und die Konzentration verschiedener Kriegswaffen auf der koreanischen Halbinsel mit Zustimmung oder unter Schweigen der suedkoreanischen Behoerden im Gange. Verfolgten die USA frueher gemaess der Theorie des "Zusammenbruchs des nordkoreanischen Systems" die Strategie, auf den Sturz Nordkoreas zu warten, so wird von der gegenwaertigen Bush-Regierung nunmehr entsprechend der Theorie des "Systemwechsels in Nordkorea" das Kalkuel verfolgt, den Zusammenbruch herbeizufuehren. Die Massnahmen der USA gegenueber Nordkorea dienen nicht dazu, "die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern", sondern "dem Systemwechsel". Unabhaengig davon, ob Nordkorea nun Atomwaffen besitzt oder nicht, werden die USA versuchen, das nordkoreanische System zu zerstoeren. Den USA bleibt der physische Angriff als einzige anwendbare Massnahme gegen das nordkoreanische System, in dem eine "friedliche Transformation" unmoeglich ist.
Waere Nordkorea militaerisch so schwach wie der Irak, haette nach gesundem Menschenverstand bereits vor dem Irak-Krieg ein Krieg auf der koreanischen Halbinsel stattgefunden. Dass den USA nicht mit Logik, nicht mit Menschenverstand, Bitten und Sympathie, "Inspektionen" und internationalem Recht beizukommen ist, hat uns der Krieg gegen den Irak gelehrt. Zudem wurde der Irak-Krieg als Sieg der modernen Kriegswaffen bewertet. Der als Honorarprofessor an der Hanyang-Universitaet in Seoul lehrende Lee Young-Hee sagte: "Es ist im Irak-Krieg bewiesen worden, dass es keine Mittel gibt, das amerikanische Faustrecht und die eigenmaechtigen Entscheidungen der USAzu kontrollieren." Diese Aussage ist in bezug auf die starke militaerische Abschreckungskraft Nordkoreas aeusserst bedeutungsvoll.
"Sicherheit des Volkes"
Die Suedkoreaner betrachten die Verstaerkung der militaerischen Kraft Nordkoreas als Zerstoerung des Kraeftegleichgewichts zwischen Nord- und Suedkorea und meinen, dadurch werde der Frieden auf der koreanischen Halbinsel bedroht. Jedoch ist die DVRK der Auffassung, dass die Friedensproblematik aus der Drohung der USA resultiert, einen atomaren Erstschlag zu fuehren. Das Kraeftegleichgewicht ist deshalb eine Frage des Verhaeltnisses zwischen Nordkorea und den USA. Nordkorea, das ohne jegliche militaerische Schutzmacht und ohne "atomaren Schutzschild" allein gegen die "Supermacht" USA steht, will in gleichem Masse stark sein wie die USA und dadurch ein Gleichgewicht der Kraefte mit diesen erreichen. Selbstverstaendlich sprechen die USA von "diplomatischen Mitteln". Aber sie betonen auch, dass "die Basis ihrer Aussenpolitik" "eine Diplomatie des Staerkeren" ist, die auf absoluter militaerischer Kraft beruht. Dementsprechend will die DVRK aus einer gleichwertigen Position, die auf starker militaerischer Abschreckungskraft beruht, mit den USA verhandeln. Nicht mit Worten, sondern durch den faktischen Besitz von militaerischer Kraft spricht die DVRK den USA die Warnung aus, Nordkorea im Wissen um seine militaerische Staerke nicht willkuerlich anzugreifen. Dies ist nicht – wie die USA es nennen – eine "Bedrohung" oder eine "Politik des aeussersten Risikos", sondern die instinktive Haltung eines selbstaendigen Wesens, um sich selbst und den Frieden zu schuetzen. Daher bezeichnet Nordkorea seine militaerische Faehigkeit nicht als Mittel zum Krieg, sondern als "Abschreckungskraft" zur Verhinderung des Krieges. Es wird kaum einen Menschen geben, der verneint, dass die USA im Irak, im Kosovo, in Afghanistan und wieder im Irak sowie in allen moeglichen Ecken der Welt wie ein Strassenraeuber schwache Gegner ruecksichtslos verpruegeln, aber nur gegenueber Nordkorea den Erstangriff vermeiden. Dies resultiert jedoch nicht aus ihrer Gnade, sondern aus dem Zwang, den die nordkoreanische Militaerkraft ausuebt. In dieser Hinsicht ist der Besitz militaerischer Abschreckungskraft Nordkoreas die beste Entscheidung fuer den Frieden auf der koreanischen Halbinsel.
Zweitens ist der Besitz militaerischer Abschreckungskraft durch Nordkorea die Entscheidung des Volkes, das "die Sicherheit des Volkes" als groesstes Interesse des gesamten koreanischen Volkes betrachtet. Wenn die DVRK ueber keine starke militaerische Abschreckungskraft verfuegte, waere es mit Sicherheit bereits zu einem Krieg auf der koreanischen Halbinsel gekommen. Angesichts der Entwicklung von modernen Kriegswaffen ohne Entfernungsbeschraenkung ist es offensichtlich, dass im Falle eines Krieges in Nordkorea sofort das Feuer auf Suedkorea uebergreifen wuerde, wo zudem US-Militaereinrichtungen verteilt sind. In diesem Fall wird die Katastrophe, die das gesamte koreanische Volk erleidet, ungeheuerlich sein. Auch die jetzige Regierung Suedkoreas hat einmal gesagt, "es sei besser, wirtschaftliche Schwierigkeiten zu erleiden, als dass durch Krieg alle sterben".
Erst wenn die Sicherheit des Volkes und die Erhaltung der Nation gegeben sind, gibt es ein Wirtschaften in Wohlergehen. Daher versteht man in Nordkorea die eigene militaerische Abschreckungskraft eben nicht nur als die nordkoreanische, sondern als die, das ganze Volk schuetzende Front der Volksbewahrung, als den mit heisser Volksliebe, die Sicherheit der Nation bewahrenden Schild des Hauses und als den Schutzengel des Schicksals der Volkszugehoerigen.
Keine Kriegslust seitens Nordkoreas
Bei einer in Suedkorea Anfang dieses Jahres durchgefuehrten Meinungsumfrage haben 55,7 Prozent der Befragten, durch alle Bevoelkerungsschichten hindurch, ausgesagt, dass "die Gefahr, dass Nordkorea einen Krieg beginnt, nicht besteht". Vor allem haben 90 Prozent der jungen Leute "die Kriegslust seitens Nordkoreas als gering eingeschaetzt" und geaeussert, dass "Nordkorea Suedkorea nicht im Stich lassen wird". Zudem hat der Anteil derjenigen, die einen Erstschlag der USA gegen Nordkorea ablehnen, 77,3 Prozent betragen. 40 Prozent der Befragten haben sogar geaeussert, im Falle eines Angriffs der USA gegen Nordkorea, selbst unter Einsatz des eigenen Lebens, als "menschliche Schutzschilde" den Krieg verhindern zu wollen. Dies ist ein Beweis dafuer, dass die militaerische Abschreckungskraft Nordkoreas keineswegs dem Angriff auf Suedkorea dient.
Die suedkoreanische Regierung hat erklaert, der nordkoreanische Besitz von militaerischer Abschreckungskraft stehe "den eigenen nationalen Interessen" entgegen und es entspreche dem "Staatsinteresse im Sueden", sich an den "zusaetzlichen Massnahmen" gegen Nordkorea zu beteiligen, die auch einen militaerischen Angriff durch die USA beinhalten. Suedkoreas "Staatsinteresse" folgt einem anderen Konzept als das von Nordkorea avisierte "Interesse des Volkes". Dieses beruecksichtigt das Schicksal sowohl des nord- als auch des suedkoreanischen Volkes, mithin das Schicksal des ganzen Volkes. Dem gegenueber ist das "Staatsinteresse" Suedkoreas ein Konzept fuer "die Sicherheit des Staates", das sich ausschliesslich auf Suedkorea bezieht. Die Bedrohung fuer "die staatliche Sicherheit", von der die suedkoreanische Regierung spricht, ruehrt nicht von der militaerischen Abschreckungskraft Nordkoreas her, sondern von der – durch die USA in Suedkorea willentlich gefoerderten – "Angst um Sicherheit", "der Wirtschaftskrise" und der "Informationssperre". Kurz gesagt, die suedkoreanische Regierung ist hinsichtlich dieser Frage, von der das Volksinteresse abhaengt, allein den USA gefolgt und hat damit versucht, "die Sicherheit ihrer Macht" zu garantieren. Die nordkoreanische militaerische Abschreckungskraft ist hingegen eine Entscheidung fuer das Volk, um dessen Sicherheit zu wahren.
"Mininuklearwaffen"
Drittens ist der nordkoreanische Besitz militaerischer Abschreckungskraft keinesfalls ein Verstoss gegen ein bestimmtes Uebereinkommen oder Versprechen. Hinsichtlich des nordkoreanischen Besitzes militaerischer Abschreckungskraft beharren die USA und die ihnen folgenden Staaten darauf, dass dies einen Verstoss gegen den Atomwaffensperrvertrag darstelle. Darueber hinaus bezeichnet die suedkoreanische Regierung dies als Verstoss gegen die "Gemeinsame Erklaerung Nord- und Suedkoreas zur Denuklearisierung" aus dem Jahre 1992. Die DVRK ist bereits aus dem Atomwaffensperrvertrag ausgetreten und somit ein von diesem Vertrag unabhaengiger, freier Staat. Unabhaengig davon, ob Nordkorea militaerische Abschreckungskraft besitzt oder nicht, ist dies eine Angelegenheit des eigenen Verfuegungsrechts und nicht Gegenstand der Einmischung anderer. Selbst wenn Nordkorea noch Vertragspartei des Atomwaffensperrvertrages waere, koennte dies nicht als Vertragsverstoss gesehen werden, weil dieser Vertrag allen Parteien gleichzeitig und allgemein eine Pflicht zur Vertragstreue auferlegt. Falls eine der Vertragsparteien gegen die Vereinbarung verstoesst, der Vertrag keine Moeglichkeit zur Verhinderung dessen vorsieht, und der Vertrag durch willkuerliche Geltendmachung seitens eines bestimmten Staates ausgehoehlt wird, so dass die Souveraenitaet anderer Staaten Schaden nimmt, ist das Recht zum Austritt auch ein Bestandteil der im Vertrag enthaltenen Vereinbarung. Im besonderen ist es ein Grundgedanke dieses Vertrages, die Verbreitung von Atomwaffen weltweit zu verhindern und letztlich einem Atomkrieg vorzubeugen. Aus diesem Blickwinkel ist es korrekt zu sagen, dass Nordkorea nicht gegen das Abkommen verstossen, sondern nur das im Abkommen enthaltene Recht ausgeuebt hat und dem Grundgedanken des Abkommens gefolgt ist.
Wer gegen den Atomwaffensperrvertrag gewaltsam verstossen hat, ist kein anderer als die USA. Der Atomwaffensperrvertrag verbietet den Nichtatomstaaten den Besitz von Atomwaffen, gleichzeitig sind die Atommaechte verpflichtet, Atomwaffen nicht zu verbreiten. Schliesslich wird die vollstaendige Beseitigung von Atomwaffen vorgeschrieben. Jedoch zerrissen die USA den ABM(anti ballistic missile)-Vertrag, der die Abschaffung von Atomwaffen vorsah, und durch den "Bericht zur Situation der Atomwaffen" brachen sie das Versprechen, die Nichtatomstaaten weder mit Atomwaffen anzugreifen noch ihnen damit zu drohen. Durch die Entwicklung von Mininuklearwaffen namens "Bunker Buster", sinngemaess "Bunkerknacker", die fuer den Angriff auf nordkoreanische unterirdische Anlagen geschaffen wurden, haben sie dem Vertrag, der "eine nicht wieder umkehrbare atomare Abruestung" vorsieht, direkt den Kampf angesagt.
Die meisten dieser Vertragsverstoesse sind konkret auf Nordkorea als Nichtatomstaat gerichtet. Dem gegenueber ist der Besitz militaerischer Abschreckungskraft das Mittel, einen Atomkrieg zu verhindern und den Groessenwahn der USA zu blockieren, und folglich ein selbstverstaendliches Selbstverteidigungsrecht Nordkoreas. Die von Nord- und Suedkorea 1992 abgegebene "Gemeinsame Erklaerung zur Denuklearisierung" hatte den vollstaendigen Abzug der in Suedkorea stationierten amerikanischen Atomwaffen zur Voraussetzung. Ausserdem war aus Furcht vor einem Atomkrieg der Leitgedanke auch bei dieser Erklaerung, grundsaetzlich einen solchen Atomkrieg auf der koreanischen Halbinsel zu verhindern. Aber die USA stellen in Suedkorea noch immer ihre Atomwaffen offiziell zur Schau, und Atomflugzeugtraeger, Atom-U-Boote etc. stossen haeufig in suedkoreanische Hoheitsgewaesser vor. In den militaerischen Basen wie im suedkoreanischen Maehyang-ri werden auch in dieser Minute gegen Nordkorea gerichtete atomare Angriffsuebungen vor aller Augen durchgefuehrt.
Japanischer Chauvinismus?
Zudem ist die Devise "Um den anderen zu besiegen, muss man stark sein" nicht nur ein in japanischen Filmen der 70er Jahre propagierter Chauvinismus. Das militaerische Grossmachtstreben Japans hat schon die Grenze ueberschritten und befindet sich bereits in einer Phase, in der es den Erstschlag gegen Nordkorea verkuendet, wobei die atomare Ausruestung Japans ein offenes Geheimnis ist. Die fremden Maechte fuehren atomare Kriegsuebungen wie im Kriegszustand durch, in der Absicht, unser Volk in die atomare Katastrophe zu draengen. Waehrend wir darauf vertrauen, dass kein anderer Atomwaffen besitzen wird, wenn wir keine besitzen, forciert Japan den Aufstieg zur Atommacht. In der aktuellen Situation waere es geradezu ein selbstgezimmerter Sarg und toericht, sich nicht mit Gegenmitteln auszuruesten. Natuerlich muessen fuer die Menschheit, fuer den Frieden die Atomwaffen verschwinden. Aber eine rein verbale Forderung ohne entsprechende Mittel zu ihrer Durchsetzung ist nicht mehr als eine traurige Klage eines schwachen Volkes. Augrund dieser Berechtigungen besteht die DVRK auf den Besitz allerstaerkster militaerischer Abschreckungskraft.
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